Gemeinsam für künftige Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

Die Verkehrsinfrastruktur ist seit jeher die Lebensader Graubündens und die Voraussetzung für die dezentrale Besiedlung unseres Kantons. Die Strecken der Rhätischen Bahn wurden einst in nur 25 Jahren gebaut. Wir dürfen dankbar sein, dass unsere Vorfahren mit Pioniergeist und Mut diese beeindruckenden Infrastrukturen geschaffen haben. Die Viadukte, Tunnels und Trassen prägen Graubünden ebenso wie unsere Kultur und Kulinarik. Die 385 Kilometer Bahnstrecke der RhB sowie das weitverzweigte Strassennetz von rund 4700 Kilometern sind unverzichtbar. Allein im Tiefbau investiert die öffentliche Hand jährlich rund eine halbe Milliarde Franken. Auf diese gut erhaltene Infrastruktur dürfen wir stolz sein.

Damit diese Infrastruktur erhalten und gezielt weiterentwickelt werden kann, braucht es auch in Zukunft die nötigen finanziellen Mittel. Der Kanton benötigt eine klare Auslegeordnung für die Weiterentwicklung der Kantonsstrassen und eine langfristige Investitionsplanung. Der Entscheid des Grossen Rats, den 100-Millionen-Deckel bei der «Spezialfinanzierung Strassen» aufzuheben, war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Nicht alle wünschbaren Projekte werden finanzierbar sein. Deshalb braucht es eine politische Diskussion über die Kriterien zur Priorisierung. Diese darf jedoch nicht dazu führen, dass neue Generationenprojekte gar nicht mehr gedacht werden können. Eine wichtige Grundlage dafür liefert der Bericht «Distanzierte Arbeitsmärkte» des Wirtschaftsforums Graubünden. Dieser zeigt, dass für die wirtschaftliche Entwicklung Graubündens nicht nur die innerkantonale Erschliessung entscheidend ist, sondern auch die Verbindung nach Graubünden.

Die Ablehnung der STEP-Vorlage, auch durch das Bündner Stimmvolk im Jahr 2023, hat weitreichende Folgen. Der Bund hat daraufhin mit «Verkehr '45» eine neue Gesamtauslegeordnung für Schiene und Strasse vorgenommen. Diese Vorlage ist aus regionalpolitischer Sicht unausgewogen und fokussiert sich weitgehend auf das Mittelland. Für den Kanton Graubünden bedeutet sie, dass die beiden zentralen Projekte, die Umfahrung Bivio sowie der vierspurige Ausbau des Isla-Bella-Tunnels, auf unbestimmte Zeit verschoben wurden.

Nun gilt es, gemeinsam die nötigen Schritte einzuleiten, damit diese Projekte wieder besser priorisiert werden. Die entscheidenden Weichen dafür werden in den kommenden eineinhalb Jahren in Bundesbern gestellt. Analog zur gesetzlichen Grundlage für die Vorfinanzierung von Bahninfrastrukturen sollte der Grosse Rat auch die gesetzliche Grundlage zur Vorfinanzierung beim Nationalstrassennetz schaffen. Damit könnte beispielsweise die Planung der Umfahrung Bivio vorangetrieben werden. Gleichzeitig müssen sich die kantonale Politik, die Wirtschafts- und Mobilitätsverbände sowie die Bündner Bundesparlamentarier geschlossen für den Ausbau der A13 zwischen Reichenau und Rothenbrunnen einsetzen. Dabei braucht es kluge Allianzen und eine nationale Argumentation. Die A13 ist die einzige leistungsfähige Alternativroute zum Gotthard und damit von nationaler Bedeutung. Sollte die A2 infolge eines Naturereignisses oder anderer Vorkommnisse länger ausfallen, muss die A13 diese Funktion übernehmen können.

Die verkehrstechnische Erschliessung war in der Vergangenheit der wirtschaftliche Motor Graubündens und sie wird es auch künftig bleiben. Wenn es gelingt, die Kräfte zu bündeln, kann Graubünden erneut die richtigen Weichen für kommende Generationen stellen. Um künftig bei der Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Graubünden besser aufgestellt zu sein, hat der BGV entschieden, die Interessengemeinschaft Mobilität Graubünden zu initiieren. Diese IG soll als breit abgestützte Allianz aus Politik, Wirtschaft und Regionen die Interessen Graubündens im Mobilitätsbereich stärken und wichtige Infrastrukturprojekte politisch vorantreiben. Die Erfahrungen aus anderen Kantonen zeigen, dass grosse Verkehrsprojekte erfolgreicher sind, wenn Befürworter koordiniert auftreten. Gemeinsam für zukunftsgerichtete Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Damit schaffen wir gemeinsam mit unseren Alliierten die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft Graubündens.